Setzt sich Heidi mit Trump ins gleiche Boot?

Ob mich mein Arbeitgeber Swico nicht zum Teufel jage, wenn ich solche Positionen vertrete? So fragte mich kürzlich (wohl nicht ganz ernsthaft) ein Journalist, als ich ihm erläuterte, warum der harmlos tönende Begriff «Heimatschutz» in der Handelspolitik und im Beschaffungswesen brandgefährlich sei. Seiner Meinung nach schädige ich mit meiner Haltung die Interessen der eigenen Mitgliedfirmen, welche dank Heimatschutz-Bestimmungen vor ausländischen Konkurrenten besser geschützt würden.

Es gibt hauptsächlich drei Argumente, um zu rechtfertigen, dass der Staat ausländische Anbieter beschränken oder ganz auszuschliessen soll:

  • Da ist zum ersten die Sicherheit. In Zeiten des internationalen Terrorismus ein beliebtes Totschlag(!)-Argument: Ausländer seien als trojanische Pferde im Auftrag von fremden Geheimdiensten unterwegs, weshalb man ihnen nicht trauen könne. Bereits 2014 postulierte eine bundesrätliche Verordnung den Ausschluss von ausländischen Anbietern bei kritischen Infrastrukturen. Und bereits 2014 musste ich den Bundesbernern erklären, dass bei korrekter Befolgung dieser Verordnung die Schweiz keine kritischen Infrastrukturen mehr betreiben könne, weil es völlig ausgeschlossen ist, ICT einzusetzen, welche nicht in irgendeiner Form auf Hardware-, Software- oder Service-Komponenten aus dem Ausland angewiesen sei.
  • Zweites Heimatschutz-Argument ist der Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten vor Übervorteilung (im Journi-Sprech: Abzocke). Die ICT-Wirtschaft ist bei der Hardware gut aufgestellt, weil die Preise hierzulande beim oder sogar unter jenen in den Nachbarländern liegen. Aber schon bei Software-Lizenzen kann die Diskussion losgehen. Und sprechen wir zum Beispiel bei Körperpflegeprodukten vom unterschiedlichen Preis-Nivea(u), kennt die Empörung des Blick-Lesers keine Grenzen mehr. Andererseits: Soll der Staat wirklich McDonalds zwingen, den Preis eines Big Macs um 70 Prozent zu reduzieren, damit dieser dem Preis in der Ukraine entspricht? Wenn ja: Möchten Sie dann auch so viel verdienen wie ein Ukrainer? Da habe ich gute Nachrichten: Das Durchschnittseinkommen in diesem Land hat sich Ende 2018 deutlich erhöht: auf EUR 333 pro Monat. Dies als kleiner Hinweis für die Anhänger der sogenannten Fairpreis-Initiative, welche ausländische Preise für die Schweiz zum Massstab nehmen wollen.
  • Dritte Motivation für den Heimatschutz – und damit komme ich zu den Swico-Mitgliedern – ist der Schutz der inländischen Anbieter vor „unlauterer“ Konkurrenz. Wobei unter unlauter verstanden wird, dass Ausländer dank tieferem Lohnniveau zumeist günstiger produzieren können. Doch auch mit dem Ziel des Protektionismus ist Heimatschutz der falsche Weg (wie man schon bei Adam Smith nachlesen kann): Unsere Wirtschaft soll das produzieren, was sie besser kann als andere – und das dann, bitteschön, wenn’s geht, auch kräftig exportieren. In letzter Zeit ist Heimatschutz in der Schweiz (und anderswo) in die politische Mode gekommen, weil die Digitalisierung brutal an den Tag bringt, dass es reihenweise Branchen gibt, welche die Entwicklung verschlafen haben und nun ihre Wettbewerbsfähigkeit verlieren.

Was die Schweizer ICT-Wirtschaft anbelangt, so hat diese keine Käseglocke nötig: Die Branchenzahlen der letzten Zeit zeigen klar, dass sich die Anbieter mit Standort Schweiz gut metzgen. Und es kann also sicher nicht darum gehen – wie im Parlament kürzlich gefordert – dass bei öffentlichen Ausschreibungen das Preisniveau im Land des Anbieters zu berücksichtigen sei. Gescheiter wäre, die Zuschlagskriterien akkurat zu setzen und bei Ausschreibungen nicht das „wirtschaftlich günstigste“ Angebot mit jenem zum tiefsten Preis gleichsetzen.

Dass Länder mit sehr grossen Binnenmärkten der Versuchung des Nationalismus und des Merkantilismus verfallen, ist bedauerlich genug. Dass aber ein umfassend globalisiertes Land mit winzigem Inlandmarkt und hoher Exportabhängigkeit wie die Schweiz in diese Richtung gehen will, kann nur als selbstmörderisch betrachtet werden. Es sei denn natürlich, wir möchten alle wieder wie Heidi vor hundertvierzig Jahren auf der Alp leben: herzig und arm.

Wonach sich ja offenbar auch unser klimastreikender Nachwuchs sehnt…

Dieser Beitrag erschien in weitgehend identischer Form in meiner Kolumne “Von Hensch zu Mensch” auf inside-it.ch.

Photo by reelika raspel on Unsplash

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